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Corona Hinweise

Um eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu vermeiden, bleibt der Publikumsverkehr des Amtsgerichts wie folgt eingeschränkt.

Bitte reichen Sie alle Anliegen, die keine persönliche Rücksprache erfordern, schriftlich ein.
Ob ein Erscheinen im Gericht zwingend notwendig ist, können Sie unter 05351 5445-0 telefonisch erfragen.


I. EINGESCHRÄNKTER SERVICE

Für bestimmte Abteilungen wird festgelegt:

Rechtsantragstelle für Beratungshilfe
Beratungshilfe wird derzeit nur auf schriftlichen Antrag erteilt.

Zwangsversteigerung
Gutachten können nur online eingesehen werden.

Grundbuchauszüge und Grundbucheinsichten
Grundbuchauszüge beantragen Sie bitte schriftlich.
Grundbucheinsichten werden derzeit nicht gewährt. Bitte fordern Sie ggf. einen Grundbuchauszug an.

Hinterlegung
Anträge auf Hinterlegung können nur schriftlich entgegengenommen werden.

Zahlstelle
Die Zahlstelle bleibt geschlossen In Notfällen wenden Sie sich bitte telefonisch an 05351 5445-0.



II. VERHANDLUNGEN

Die Teilnahme an öffentlichen Verhandlungen ist uneingeschränkt möglich.


III. MASKENPFLICHT


Alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet, innerhalb von Justizgebäuden eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Solche Masken werden nicht gestellt, sie sind mitzubringen.

Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind nur Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, Auch Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind nicht verpflichtet, eine Maske zu tragen.

In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin/ der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes und dessen Standard (medizinische Maske oder Alltags-Maske).


IV. KONTAKTFORMULAR


Das Kontaktformular zur Erfassung der Besucherinnen und Besucher können Sie nachstehend herunterladen und bereits ausgefüllt zu Ihrem Termin mitbringen:


Kontaktformular

Merkblatt zum Kontaktformular


V. HYGIENEKONZEPT


Die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz hat das Amtsgericht Helmstedt in einem Hygienekonzept konkretisiert. Dieses hat unter anderem folgende Inhalte und kann auf Anfrage eingesehen werden.

  • Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

  • Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

  • Der Zutritt zum Gericht ist – mit Ausnahme des Besuchs von Gerichtsverhandlungen – auf eilige Angelegenheiten zu beschränken.

  • Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

  • Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

  • Räume sind – ggf. auch in Ergänzung zu Luftreinigungsgeräten – regelmäßig gründlich zu lüften.


Diese Maßnahmen dienen auch Ihrem Schutz. Vielen Dank!



Dr. Miersch
Direktor des Amtsgerichts

Zutritt zum Gericht nur mit medizinischer Maske Bildrechte: Justiz Niedersachsen
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